Der Kunststoffrohrverband e. V. (KRV) unterstützt das Ziel, Ressourcenschonung, Recycling und Rohstoffsouveränität zu stärken. In seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes fordert der Verband jedoch klarere, praxistauglichere und technologieoffene Regelungen.
Der vorgelegte Referentenentwurf geht aus Sicht des KRV grundsätzlich in die richtige Richtung. An entscheidenden Stellen bleiben die vorgesehenen Regelungen jedoch zu unbestimmt, führen zu zusätzlichem bürokratischem Aufwand und berücksichtigen das Potenzial hochwertiger Kunststoffstoffströme aus Bau- und Infrastrukturanwendungen noch nicht ausreichend.
Regulatorische Eingriffe müssen verhältnismäßig sein
Verbote und Beschränkungen sollten an konkrete, nachweisbare und erhebliche schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt anknüpfen. Eine lediglich abstrakte Gefahr oder pauschal angenommene Gefährlichkeit darf aus Sicht des KRV nicht als alleiniger Maßstab für regulatorische Eingriffe dienen. Klare Begriffe schaffen Rechtssicherheit und ermöglichen einen verhältnismäßigen sowie vollzugstauglichen Umweltschutz.
Chemisches Recycling vollständig anerkennen
Der KRV begrüßt ausdrücklich, dass chemisches Recycling im Referentenentwurf in der Abfallhierarchie berücksichtigt wird. Diese Anerkennung ist ein wichtiges Signal für Technologieoffenheit und Rohstoffsouveränität.
Chemisches Recycling kann das etablierte mechanische Recycling insbesondere dort sinnvoll ergänzen, wo Qualitäts-, Hygiene- oder Sicherheitsanforderungen den Einsatz mechanisch gewonnener Rezyklate begrenzen. Entscheidend ist jedoch, dass chemisch recycelte Rohstoffe bei nachgewiesener stofflicher Nutzung auch als Rezyklate beziehungsweise Sekundärrohstoffe anerkannt und auf Recyclingquoten, Rezyklatanteile und Produktvorgaben angerechnet werden können.
Dafür braucht es geeignete und verlässliche Nachweisverfahren, insbesondere eine transparente und zertifizierte Massenbilanzierung.
Keine neuen Register ohne nachweisbaren Nutzen
Zusätzliche Register- und Dokumentationspflichten verursachen erheblichen Aufwand für Datenerhebung, Pflege, Nachweise, Prüfungen und digitale Schnittstellen. Davon wären insbesondere mittelständisch geprägte Unternehmen betroffen.
Der KRV fordert deshalb, neue Registerpflichten nur dann einzuführen, wenn sie nachweislich erforderlich, verhältnismäßig, digital einfach nutzbar und auf das notwendige Maß beschränkt sind. Kreislaufwirtschaft darf nicht durch zusätzliche Kreislaufbürokratie ausgebremst werden.
Kunststoffrohrabfälle gezielt getrennt erfassen
Kunststoffrohrabschnitte, Formteile und Altrohre aus Polyethylen, Polypropylen und PVC sind wertvolle Rohstoffe. Dennoch gehen insbesondere kleinere Mengen aus Handwerksbetrieben, Installationsunternehmen, Tiefbauunternehmen oder kommunalen Betrieben heute häufig für ein hochwertiges Recycling verloren. Der KRV regt daher an, die getrennte Sammlung dieser Abfälle rechtlich zu flankieren. Öffentliche Sammelstellen und Wertstoffhöfe sollten hochwertige Kunststoffbauprodukt-Fraktionen erfassen können. Bestehende freiwillige Rücknahme-, Sammel- und Recyclingsysteme der Wirtschaft sollten dabei einbezogen und gestärkt werden.
Ein geschlossener Stoffkreislauf ist in der Kunststoffrohrindustrie möglich. Die Engstelle liegt nicht im Material, sondern in der Sammlung, Sortierung, Qualität und Verfügbarkeit geeigneter Stoffströme.
Kunststoffrohre sind langlebige Lösungen für zentrale Infrastrukturen: von Trinkwasser und Abwasser über Energie, Wärme und Geothermie bis hin zu Breitband, Industrie und klimaresilientem Bauen. Eine moderne Kreislaufwirtschaftspolitik muss dieses Potenzial nutzen und die Voraussetzungen dafür schaffen, hochwertige Materialien dauerhaft im Kreislauf zu führen.
Die vollständige Stellungnahme des KRV steht hier zum Download bereit: Stellungnahme KRV Kreislaufwirtschaftsgesetz.pdf
